Poltikblog

Mittwoch, 18. februar 2009
Die Welt online hat heute eine forsa Umfrage veröffentlicht, in der der Niedergang der SPD nur allzu deutlich wird. Laut dieser Umfrage rangiert die SPD nur noch bei 22 Prozent und die FDP bei 18 Prozent. Noch vier Prozent trennt die Volkspartei von den Liberalen. Wer hätte das vor Jahren noch gedacht. Selbst die Linkspartei kommt bei dieser Umfrage auf 12 Prozent. Die Parteienlandschaft verschiebt sich, und der Wähler quittiert den SPD Kurs der letzten Jahre mit Ablehnung. Kaum vorstellbar, dass die älteste Partei des Landes langsam aber sicher in der Bedeutungslosigkeit zu verschwinden droht. Verwunderlich ist es kaum. Es fehlt in dieser Partei an vielen Dingen. Ein klares Programm, charismatische Köpfe, und, seit Hessen, Glaubwürdigkeit.
von Dirk Würtz
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Dienstag, 17. februar 2009
Vor einigen Monaten war das schon einmal ein Thema. Einer der Wirtschaftsweisen hat eine Verstaatlichung von OPEL gefordert. Damals war der Aufschrei groß, nach dem Motto: "Um Gottes Willen, bloß nicht". Nachdem mit der Hypo Real Estate nunmehr das erste "Verstaatlichungseis" gebrochen ist, geht es jetzt dann doch noch an den Autobauer. Bund und Länder erwägen eine Staasbeteiligung in Rüsselsheim. Nachdem wir nun also mit 90.000.000.000 Euro an der HRE hängen - das macht über 1.000 Euro pro Bürger - kommt wohl nun der nächste Geldschwall aus dem unerschöpflichen staatlichen Füllhorn. Natürlich müßte sich dann OPEL zunächst einmal von GM abspalten. Ob das funktioniert, und vorallem bezahlbar ist, wäre die nächste Frage. Natürlich müssen 70.000 Arbeitsplätze irgendwie gerettet werden. Schließlich haben die Damen und Herren Bänker ja auch einiges bekommen. Ob das aber eine Verstaatlichung sein muss, bleibt einmal dahingestellt. Wie soll das eigentlich finanziert werden? Hier werden doch Steuergelder verplant und ausgegeben, die noch gar nicht eingenommen sind. Steuergelder, die dafür benutzt werden die unerträgliche Gier und die damit verbundenen Fehler großer Konzerne auszubügeln. Gelder, die beispielsweise ebenso dringend für den Gesundheits- und Pflegebereich gebraucht werden. Von der Bildung mal ganz zu schweigen.
jetzt zieht sich ein heftiger Streit durch alle Parteien, wie und ob man OPEL helfen soll. In einem Superwahljahr macht das natürlich auch Sinn. 70.000 Arbeiter und Angestellte dürfen schließlich auch wählen...
von Dirk Würtz
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Dienstag, 10. februar 2009
Das Thema läßt mich nicht los und beschäftigt mich doch sehr. Ich bin nun einmal katholisch, aus Überzeugung, deswegen ist das wahrscheinlich auch so. Ich überlege hin und her, vor und zurück, und komme zu keinem finalen Schluß. Was treibt unseren Papst denn in dieser Geschichte an. War er wirklich einfach nur schlecht beraten, oder informiert? Mittlerweile glaube ich, dass er sich gar nicht so sehr viele Gedanken um den politischen Aspekt gemacht hat. Wahrscheinlich wollte er wirklich nur die "Schäfchen" zurückholen. Es würde auch in sein durch und durch theoretisch klerikales Denken passen. Vielleicht braucht er in seinem Beraterstab einfach nur mal einen mit Kontakt zur realen und zur irrealen politischen Welt. Eines muss ich allerdings kritisch anmerken. Etwas dass mir doch irgendwie schlecht aufstößt. Mir kommt es manchmal so vor, als hätten einige nur auf einen derartigen Lapsus gewartet um zum Generalangriff zu blasen. Was da teilweise an Kritik auf den Papst einschlägt, steht weit jenseits der Grenzen des guten Geschmack. Auf einmal wird er unterschwellig zum Antisemit  gemacht. Frei nach dem Motto:"Wir wussten es ja schon immer". Hatte nicht die englische "SUN" den Papst nach seiner Wahl als Hitlerjunge gezeigt? Hat sich da nicht das ganze Land darüber aufgeregt? Machen wir das hier jetzt genauso? Das kann ja wohl nicht wahr sein. In allen Medien findet der Abgesang auf Benedikt statt. Sein Pontifikat wird jetzt schon zur allgemeinen katholischen Katastrophe erklärt. Ich wäre doch stark dafür, wieder zu einer sachlichen Art der Kritik zurückzukommen. Das Kind ist in den Brunnen gefallen, jetzt gilt es der Welt zu zeigen, dass wir Katholiken eben keine erzkonservativen, antisemitischen und ewiggestrigen Vollidioten sind. Das ist doch viel spannender!

von Dirk Würtz
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Dienstag, 10. februar 2009
In der gestrigen Ausgabe des TV Magazins "Report aus Mainz" gab es ein interessantes Interview mit dem Chef der Pius Brüder, Pater Schmidberger. Er gehört quasi zu den Gründungsvätern dieses Vereins. Das war stellenweise schon starker Tobak. Hier mal einige kleine Auszüge: "AIDS ist eine Strafe Gottes", "Die Schändung eines Kreuzes, bei der dem Heiland ein Arm abgerissen wird, sei objektiv eine schwerere Sünde als der Terroranschlag von New York und Washington", „Das hat die Kirche immer vertreten, dass die Todesstrafe natürlich für Schwerverbrecher, für Schwerstverbrechen die angemessene Strafe ist einerseits als Sühne, andererseits aber auch in medizinischer Hinsicht, dass also mögliche weitere Verbrechen verhindert werden.“  Ohne Worte...
von Dirk Würtz
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Montag, 9. februar 2009
Das würde ich für den Grimme Preis nominieren. Ist tatsächlich so auf ntv gelaufen...

von Dirk Würtz
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Dienstag, 3. februar 2009
Angela Merkel, Protestantin, hat in ungewöhnlicher Deutlichkeit und ohne den Hauch von Diplomatie den Papst kritisiert. Sie fordert in aller Deutlichkeit eine Klarstellung in Sachen Leugnung des Holocaust. Ich hatte hier ja kürzlich schon über die Bruderschaft Pius X geschrieben, deren Chef nun wieder in der katholischen Kirche ist. Der Papst hat sich und der Kirche wohl wirklich keinen Gefallen getan, den britischen Holocaust-Leugner Richard Williamson wieder vom Kirchenbann zu befreien. Selbst engste Mitarbeiter des Papstes und die Kurie schütteln ob des entstandenen Flurschadens nur noch den Kopf. Und was macht die Kirche selbst?Wenig! Der Papst hätte in der Generalaudienz vergangene Woche alles nötige gesagt, und gut ist es. So ist das wohl n einem 2000 Jahre alten Unternehmen. Fraglich ist nur, was der Papst mit dieser Aktion bezweckt. Will er die Kirchen final leeren, nur um den ewig gestrigen Traditionalisten genüge zu tun. Das soll einer verstehen. Bei uns im Ort ist Sonntags die Kirche so oder so meistens nur spärlich besetzt. Bemerkenswert ist allerdings dieses an Schärfe und Direktheit kaum zu überbietende Kanzlermachtwort. Ich kann mich nicht erinnern, dass es ein Politiker jemals gewagt hat, derart den Papst zu kritisieren. Das hat schon was. Ich hoffe das war ernsthaft gemeint und nicht bloß eine kalkulierte taktische Maßnahme.
von Dirk Würtz
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Donnerstag, 29. januar 2009
Das ich katholisch bin hatte ich ja schon desöfteren kundgetan. Und eigentlich bin ích das ja auch ganz gerne. Die Ereignisse der letzten Tage lassen mich aber doch ganz stark zweifeln. Da gibt es eine erzkatholische Bruderschaft namens St. Pius X. Diese Bruderschaft ist so ziemlich gegen alles, was in der katholischen Kirche als "modern" angesehen werden könnte. Gegründet wurde dieser Verein von dem erzkonservativen Klerikalen Lefebre in Frankreich. Die meisten Köpfe dieser Bruderschaft wurden exkomuniziert. Jetzt hat aber der  Papst diese Exkomuniziereung aufgehoben. Unter anderem auch im Falle des Chefs der Bruderschaft, Bischof Richard Williamson. Dieser Bischof tut sich insbesondere dadurch hervor, permanent und überall den Holocaust zu leugnen. Ein Straftatbestand in unserem Land, zum Glück! Ich frage mich ernsthaft, was sich der Papst und seine Kurie dabei wohl gedacht hat. Viel kann es nicht gewesen sein. Falls das ein diplomatischer Schachzug gewesen sein sollte um auch die "Ultras" wieder heim in den Schoß zu holen, ist das gründlich mißlungen. Die Resonanz auf diese Aktion ist zurecht verherend. Wie der Spiegel berichtet, bricht der Zentralrat der Juden den Dialog mit der katholischen Kirche nun ersteinmal ab. Kann ich gut verstehen, würde ich genauso machen. Gerade jetzt, in einer Zeit, in der ein deutlicher Antisemitismus in Deutschland wieder einmal zu spüren ist, ist diese Entscheidung des Vatikans ein völlig falsches Zeichen.
von Dirk Würtz
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Donnerstag, 22. januar 2009
...so hieß die Sendung, die gestern Abend um 21:45 Uhr in der ARD gezeigt wurde. Das Thema war prekär: “Blutige Trümmer in Gaza - wie weit geht unsere Solidarität mit Israel?”. Normalerweise schaue ich mir solche Sendungen nur selten an, da mich das Thema aber doch sehr interessiert und ich einen der geladenen Studiogäste persönlich ganz gut kenne, habe ich es doch getan. Ich muss sagen, ich habe es nicht bereut. Das Ganze war sehr kurzweilig und extrem aufschlußreich. Die Zusammenstellung der Gäste konnte provokativer kaum gewählt sein. Ulrich Kienzle, früher Korrespondent der ARD im Nahen Osten. Norbert Blüm, Ex-Minister unter Kohl. Udo Steinbach, wahrlich kein Sympathisant des Staates Israel. Der ehemalige Botschafter Deutschlands in Israel und Michel Friedmann. Letzerer war offenkundig als "Feindbild" auserkoren. Besonders Blüm ereiferte sich über die angeblichen Greueltaten der Israelis und hat bis zum Ende der Sendung nicht begriffen, dass Friedmann kein Israeli sondern deutscher Staatsbürger ist. Es hat sich im Verlauf der Sendung gezeigt, dass dieses Thema kaum sachlich in unserem Land zu diskutieren ist. Immer wieder wurde es sehr laut und der Moderator musste mehrfach einschreiten. Für mich hatte das Ganze einen sehr unangenehmen Beigeschmack. Mir kommt es so vor, als würden die Kritiker Israels ihre Kritik nur anbringen, um zu zeigen, dass die Juden doch eigentlich ganz böse sind. Ich habe einen latenten Antisemitismus im Verlauf der gesamten Sendung wahrgenommen. Das, muss ich sagen, erschreckt mich doch sehr!
Hier eine sehr gute Reaktion der FAZ auf die gestrige Sendung.
von Dirk Würtz
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Donnerstag, 15. januar 2009
Hier habe ich etwas gefunden, was im Superwahljahr 2009 wie gerufen kommt. Der Wahlautomat. Eine sehr gut gemachte Seite, auf der man quasi wählen kann und die Möglichkeit hat, sich vorab über Kandidaten zu informieren. Ein virtueller Urnengang, der einem die Illusion gibt, doch etwas ausrichten zu können. Zumindest macht er schnell die Bedeutung des Wählens an sich klar.
von Dirk Würtz
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Mittwoch, 14. januar 2009
Am kommenden Sonntag wählen die Hessen. Mal wieder muss man da ja fast schon sagen. Vielleicht klappt es ja diesesmal mit einer regierungsfähigen Mehrheit.In den neuesten Umfragen sieht es so aus, als ob CDU und FDP auf eine komfortable Mehrheit kämen, wohingegen die LINKE wohl nicht in den Landtag einzieht. Diejenigen, die quasi indirekt für das Scheitern der SPD und ihrer Kandidatin Ypsilanti mitverantwortlich waren. Wo die SPD landet ist wohl noch nicht so ganz klar. Einerseits ist sie in den Umfragen nach wie vor hoffnungslos abgeschlagen, andererseits sind noch über 40% der Wähler unentschlossen. Währenddessen holt Schäfer-Gümpel Stück für Stück auf. Wenn man nicht genau wüsste, dass das Ganze am Wahlabend so oder so wieder schöngeredet wird, könnte sich glatt so etwas wie Spannung einstellen. So wie es aber im Moment aussieht, hat der gute Roland Koch die ganze Sache in Kohl Manier einfach ausgesessen...
von Dirk Würtz
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