Werbeverbot für Alkohol

Veröffentlicht auf von Dirk Würtz

Da haben wir es wieder. Das Verbot ist wohl längst beschlossene Sache. Der drinktank berichtet heute darüber. Es ist doch immer wieder interessant, wie man an der Nase herumgeführt wird.

Veröffentlicht in Wein und Politik

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Biene 09/12/2008 07:58

Na ja, als ganz so beschlossen sehe ich das noch nicht. So manche Gesetzesentwürfe, die "schon in der Schublade" lagen, lagen schlichtweg einfach auch "wieder in der Schublade". Ich habe da so meine verschiedenen persönlichen Erfahrungen mit Referentenentwürfen. Die übergreifende Abstimmung im Vorfeld des eigentlichen Gesetzgebungsverfahrens ist nicht immer so jedermanns Ding. Profilneurosen verhindern durchaus das eine oder andere - darunter auch gelegentlich gute Politik. Ich kann mir nicht vorstellen, dass die Lobby der Alkoholwirtschaft dermaßen schwach sein sollte. Oder doch?

Die Ziele, die hier angestrebt werden und die auch Frau Bätzing in ihrem Drogen- und Suchtplan verfolgt, sind ja im Wesentlichen nicht die dümmsten (z. B. verantwortungsbewusster Alkoholkonsum, mit übermäßigem Alkoholkonsum langfristig verbundene Schäden minimieren). Die Frage ist halt nur, mit welchen (aufeinander abgestimmten und ineinander greifenden) Maßnahmen(paketen) man diese Ziele erreicht. Und da sind aus meiner Sicht Gesetze, welche auch immer, als Letztes gefragt.